Rauchender Mieter darf gekündigt werden

Als ich begann diesen Blog mit dem Titel dies & das zu schreiben, hatte ich bedenken regelmäßig (meine persönliches Ziel ist jeden Tag) Themen für einen Eintrag zu finden. Derzeit habe ich keine Probleme welche zu finden. Heute hat mich eine Meldung auf orf.at zu diesem Beitrag bewogen.

Die Schlagzeile „Rauchender Mieter darf gekündigt werden“ interessierte mich als Mensch der diesem Laster frönt sofort. Einem 75-jährigen Mieter wurde nach 40 Jahren der Mietvertrag gekündigt. Belästigung durch Zigarettenrauch sei ein Kündigungsgrund, so das Amtsgericht.

Der 75-jährige Mieter hatte das bestritten. Es habe sich lediglich ein Mieter im fünften Stock beschwert – weit entfernt von seiner Parterrewohnung. Außerdem könne er nichts dafür, dass seine Wohnungstür undicht sei. Allerdings hatte seine Anwältin die Argumente erst nachträglich in das Verfahren eingeführt, und das Gericht hatte sie als unentschuldigt verspätet nicht mehr zugelassen. Deshalb war das Gericht nicht in eine Beweisaufnahme eingetreten. Hätte die Anwältin rechtzeitig bestritten, dass eine unzumutbare Belästigung vorliegt, wäre es an der Vermieterin gewesen, das zu beweisen.

Dieser Absatz birgt die Hoffnung, dass in einem Berufungsverfahren doch noch anders entschieden wird. Nachdenklich hingegen stimmt mich dieser Absatz:

Experten betonen jedoch, dass es sich um Einzelurteil handelt. Das Rauchen in der eigenen Wohnung gilt als höchstrichterlich geschützte persönliche Freiheit. Der Bundesgerichtshof ließ aber 2006 und 2008 ausdrücklich offen, ob „exzessives Rauchen“ als vertragswidrige Nutzung angesehen werden kann. Außerdem hatten Gerichte Nichtrauchern, die sich durch Qualm belästigt fühlten, Mietminderungen zugesprochen.

Was bitte ist exzessives Rauchen? Wie soll das gemessen werden – Anzahl der gerauchten Zigaretten pro Stunde, Tag oder Woche? Eine vertragswidrige Nutzung bewirkt dann eine Kündigung?

Wie eingangs schon erwähnt bin ich selbst Raucher. Ich akzeptiere auch diesbezügliche Einschränkungen meiner persönlichen Freiheit. Zum Beispiel in öffentlichen Verkehrsmitteln, Speisesälen, Taxis, öffenlichen Räumen mit viel Parteienverkehr. Wenn es Regeln, Einschränkung und/oder Verbote gibt, dann sollen diese klar definiert sein. Solange Zigaretten frei verkauft werden und kein adäquater Ersatz vorhanden ist wird es Raucher geben. Die Tabaksteuer in Österreich ist die nach der Mineralölsteuer die zweithöchste Einnahmequelle bei den Verbrauchssteuern: lt. Statistik Austria im Jahr 2012: 1 Milliarde 621 Millionen – in Zahlen 1.621.000.000 – Euro!

Die Argumente, dass Raucher dem Staat „so viel Geld“ kosten, sind meiner Meinung so nicht richtig.  Es gibt eine Studie aus dem Jahr 2008. Da werden 430 Millionen Euro als Defizit angegeben. Ich nehme dieses Ergebnis so hin. Die Berechnung selbst – da hab ich so meine Zweifel. Als Beispiel die Kosten wegen Arbeitsausfall in der Höhe von 1.433.900.000 Euro kann ich nicht nachvollziehen.

Viel mehr wundert und ärgert mich die Tatsache, dass der volkswirtschaftliche Schaden durch Volksdroge Nummer 1 in Österreich – der Alkoholkonsum – immer wieder bagatellisiert wird! Laut einer Studie im Jahr 2011 sind dies 740 Millionen Euro!

Jede Sucht ist schlecht. Darüber gibt es glaube ich nichts zu diskutieren. Wenn ich eine Zigarette rauche möchte ich nur genau so behandelt werden wie der, der ein Bier trinkt!

Flüchtlingsprotest: Aufregung um Video

Aufregung sorgt wiedereinmal das Einschreiten der Polizei gegenüber Demonstranten. Anlass der Demonstrationen war die rechtsmäßige Abschiebung von 8 Pakistani, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Da ich zum Recht auf Meinungsäußerung, auch im Rahmen von legalen Demonstrationen, stehe, habe ich mir dieses Video angesehen. Es soll den brutalen Übergriff eines Polizisten gegenüber einer Demonstrantin zeigen. Wer es noch nicht gesehen hat: Hier kann man es sich anschaun.

Ich habe dieses Video mir jetzt mindestens 20x angesehen. Und ich sehe immer wieder folgendes:

Es wird ein Polizeiansatz gefilmt. Notwendig wurde dieser dadurch, dass Demonstranten eine Zufahrt blockiert hatten (Quelle: ORF.at). Bei Sekunde 12 überholt eine Dame laufend die Kamera, gefolgt von einem Mann (Sekunde 13) und weiteren Personen. Die Polizei ruft etwas, was leider nicht verständlich ist. Bei Sekunde 15 bleibt die als erste an der Kamera vorbeilaufende Dame am rechten Bildrand stehen und verschwindet dann aus dem Bild. Eindeutig erkennbar ist, dass ein weiteres vordringen nicht gestattet ist – Sekunde 18. Als der Polizist, der eindeutige Gesten machte und auch verbal sich äußerte, an der Dame am rechten Bildrand vorbei war (sie stand zu diesem Zeitpunkt, ein weiteres Eingreifen war daher nicht notwendig) kommt sie wieder ins Bild und sucht offensichtlich eine Lücke, um die Polizeisperre zu umgehen – um nicht zu durchbrechen zu sagen. Bei Sekunde 21 läuft hat sie offensichtlich die erhoffte Lücke gefunden und läuft los. Ein Polizist sieht dies, läuft ihr entgegen und streckt die Hand nach ihr aus. Dann ist die Szene durch eine stehende weibliche Person verdeckt. Ab Sekunde 22 sieht man die Frau stürzen und den Polizisten, der ihr sofort zu Hilfe kommt. Aufgeschlagen ist die Dame mit dem linken Oberarm bzw. Schulter. Das sie sich in Folge des Sturzes auch den Kopf gestoßen hat will ich nicht ausschießen, hatte aber keine große Wirkung – dies erkennt man auch daran, dass sie sich Oberarm und Schulter am Boden sitzend hält.

Das ist, was ich in diesem Video sehe. Daher ärgere ich mich über die Aufregung und besonders die Kommentare gegen den ach so bösen Polizisten.

Die Polizei bekommt den Auftrag einen Bereich von Demonstranten zu räumen. Die Polizisten tun ihre Arbeit. Personen widersetzen sich Anordnungen, versuchen durchzuschlüpfen und werden versucht aufzuhalten. Dabei kommt es zu diesem Unfall. Mehr war es für mich nicht. Wenn ich die Kommentare unter dem YouTube Video lese, frage ich mich, was das soll. Menschen, die darauf hinweisen, dass die Polizisten nur ihre Arbeit getan haben, werden als Nazis hingestellt. So einfach ist es in Österreich, nur eine Meinung gelten zu lassen.

Wir leben in einem Rechtsstaat. Es gibt Gesetze, die eingehalten werden müssen. Egal ob für Österreicher, Ausländer, Asylwerber oder sonst wem. Sorge tragen, dass Gesetze eingehalten werden, fällt nun mal in das Aufgabengebiet der Polizei. Wenn 8 Pakistani kein Asyl bekommen, ihre Anträge abgelehnt wurden und diese dann außer Landes gebracht werden müssen da sie es freiwillig nicht tun – da verstehe ich die Demonstrationen nicht. Und wenn man glaubt, gegen diese nach rechtsstaatlichen Richtlinien gefällten Urteile demonstrieren zu müssen, die Abschiebung verhindern will – OK. Fällt für mich – sofern die Demonstration angemeldet ist – unter ebenfalls rechtsstaatlichem verhalten. Polizeisperren durchdringen zu wollen gehört aber nicht dazu. Es hat schon brutale Übergriffe der Polizei gegen Demonstranten gegeben – hier sehe ich einen Versuch, eine Person zu stoppen, die eine Polizeisperre ignoriert.

Die Argumentation, warum das „arme Opfer“ im Video unkenntlich gemacht wurde, der „böse Polizist“ jedoch mit Rang und Namen – auch wenn „vermutlich“ dabeisteht – genannt wird, sagt mir doch einiges. Siehe Screenshot:

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Abschließend noch eine kleine Gedankenauffrischung: Einer dieser Pakistani überfiel am 1. Juni, am 2. Juni und am 5. Juni Taxilenker in Wien. Beim letzten Überfall wurde er vom Taxilenker erschossen.

Jedes Wochenende Urlaub

Jedes Wochenende Urlaub – gibt es das?
Ich sage ja. Denn für mich ist es so. Wenn wir Freitag nach Dienstende ins Auto steigen und losfahren, dann am Campingplatz ankommen sind, ist es nicht anders als wenn wir unser Urlaubsziel erreicht haben. Angenehmer ist es. Der Wowa (Wohnwagen) steht schon auf seinem Platz, das Vorzelt ist aufgebaut – also nichts mehr zu tun.
Sonnenschirm aufspannen, Stühle rausstellen und „den Urlaub“ genießen. Selbst wenn sich das Wetter einmal nicht von seiner Sonnenseite zeigt ist es schön. Im Vorzelt sitzen wenn es draußen schüttet hat schon was. Natur – erleben und genießen.

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Was trägt Man(n) bei großer Hitze?

Derzeit ist ja so richtig Sommer. Täglich mehr als 30° und für das Wochenende sind Rekordwerte von bis zu 39° Grad vorhergesagt. Vielleicht fällt auch der Rekordwert von 39,7° Celsius. Ich habe nichts dagegen. Mir taugt die Hitze. Wer mich kennt weiß ja mein Motto:
Bei 30° ist es angenehm, ab 35° ist es warm. Heiß ist es nie!

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Der Ideale Platz bei solchen Temperaturen ist natürlich irgendwo am Wasser, vorausgesetzt man hat Freizeit. Leider müssen Menschen auch bei diesen Temperaturen arbeiten. Eine Klimaanlage ist hilfreich, aber nicht überall vorhanden. Es gibt auch Situationen, wo zwar eine Klimaanlage vorhanden aber auf Grund verschiedener Umstände wirkungslos ist. Zum Beispiel im Taxi!

Die Betriebsordnung schreibt für Männer lange Hose und Hemd vor. Die Sinnhaftigkeit will ich hier nicht diskutieren. Die Wiener Betriebsordnung regelt zusätzlich, dass nur mehr Fahrzeuge mit Klimaanlage als Taxi zugelassen werden. „Da ist ja alles bestens“ wird bei vielen LeserInnen jetzt der Gedanke sein. „Stimmt nicht“ sage ich. Die Klimaanlage im Auto wirkt nur bei laufendem Motor. Die meiste Zeit des Dienstes verbringen TaxilenkerInnen mit warten am Standplatz. Die Standplätze sind zu 90% in der prallen Sonne. Ist das Taxi dann endlich mit Fahrgast unterwegs sorgt die durchschnittliche Fahrzeit von 5 bis 7 Minuten kaum für eine Abkühlung der Temperaturen im Innenraum.

Was trägt Man(n) nun bei diesen Temperaturen? 

Die Meinungen dazu sind selbst bei Experten sehr verschieden. Helle Kleidung oder dunkle Kleidung, mit oder ohne Unterhemd usw. wird immer wieder diskutiert. Meine persönlich Meinung, resultierend aus einer doch schon langen Lebenserfahrung ist diese:

Immer mit Unterhemd! Darüber ein weit geschnittenes Hemd, T-Shirt oder Poloshirt.

Obwohl ich die Hitze liebe schwitze auch ich. Trage ich kein Unterhemd geht der Schweiß und damit die Nässe direkt in meine Oberbekleidung. Sitze ich nun im Auto, klebt das Hemd oder T-Shirt so richtig schön am Rücken fest. Abgesehen vom optischen Eindruck ist dieses Gefühl für mich ein Graus. Ein Unterhemd saugt den Schweiß auf, das Oberhemd bleibt trocken. Ich fühle mich damit einfach wohler. Warum das so ist, lässt sich für mich am bestem mit der umgekehrten Situation erklären: Komme ich in einen starken Regen, trage kein Unterhemd, klebt ebenfalls das vom Regen durchnässte Hemd auf meiner Haut. Mit Unterhemd ist dieses trocken und ich fühle mich obwohl das Oberhemd nass ist wohl.

Einen interessanten Artikel habe ich hier gefunden:

Und jetzt nehmt mal einen dicken schwarzen Winterpullover, der aus reiner
Schurwolle gestrickt ist.
Die Sonne hat keine Chance hindurchzukommen. Unter dem Pullover stellt sich
ein angenehmes Mikroklima ein.
Je dicker der Pullover ist, desto besser isoliert er.

Ich habe es selbst noch nicht probiert, kann es mir aber gut vorstellen. Denkt an ein Zelt: Da ist zwischen Aussen- und Innenhaut ebenfalls nur Luft – und im Innenzelt ist es messbar kühler als im Vorzelt.