Gedanken zur türkis-blauen Regierung

Als das Ergebnis der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 feststand war es für viele, auch für mich, schon sehr wahrscheinlich, dass es zu einer Regierung mit FPÖ Beteiligung kommen wird. So überraschte mich die Ankündigung von Sebastian Kurz mit der FPÖ in Regierungsverhandlungen zu gehen überhaupt nicht. Überraschend – oder besser gesagt erstaunlich – war dann die Tatsache, dass während der gesamten Zeit der Regierungsverhandlungen immer nur positives zu hören war. Kein Streit, keine Uneinigkeiten, kein Zwist.

Der große Wahlverlierer neben den Grünen, die SPÖ und deren Mitglieder, versuchten mit allen möglichen Mitteln diese Regierungsverhandlungen in den Dreck zu ziehen. Schmutzkübelkampagnen vom feinsten. Diesmal nicht von Silberstein oder einer von der SPÖ beauftragten Agentur sondern hauptsächlich vom breitem Volk. Ziel dieser Aktionen war natürlich die FPÖ. Wann wird die SPÖ endlich begreifen, dass diese Art von Politik bei den ÖsterreicherInnen nicht mehr ankommt. Ist nicht der Abgang von 155.000 SPÖ Wählern – und ja, ich musste die Wählerstromanalyse auch zweimal lesen – zur FPÖ nicht Zeichen genug dafür?

So wurde nun am 18. Dezember 2017 die neue Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler HC Strache vom Bundespräsidenten angelobt. Auch Van der Bellen musste sich dem Wählerwillen beugen und nun doch FPÖ PolitikerInnen angeloben. Die Pannen bei diesem Staatsakt sind ein eigenes Kapitel. VdB ist halt nicht mehr der Jüngste. Am Abend dann das erste ORF-Interview: Claudia Reiterer und Armin Wolf – wer sonst – stellten dem Bundes- und Vizekanzler ihre Fragen. So sehr sich der Stil der Regierung geändert hat, so gleich ist die Interview Führung des ORF geblieben. Leider! Kurz und Strache haben für mich souverän die Fragen, welche mehrmals eher Angriffe waren, souverän beantwortet.

Als nächstes folgte die Vorstellung des Regierungsprogramms dem Nationalrat. Diese und die anschließende Debatte stellte für mich sehr gut den Stand der momentanen politischen Situation in Österreich dar. Türkis und Blau setzen ein Zeichen der versprochenen Veränderung. Schon der Stil wie man miteinander umgeht, wie man unterschiedliche Standpunkte auf einen gemeinsamen Nenner bringt sind für mich sehr positiv. Faszinierend für mich war speziell die Rede vom ex Kanzler Kern: Warum richtete er seine Angriffe auf die Regierung zu seinen ParteigenossInnen? 90% seiner Redezeit blickte er nur zu seinen Parteifreunden. Hat er wirklich solche Angst vor türkis-blau? Offensichtlich schon. Ein weiterer negativer Höhepunkt war für mich der „Antrag zur Geschäftsordnung“ von Andreas Schieder weil der Bundeskanzler und der Vizekanzler kurz beide nicht im Saal anwesend waren. Hat sich Herr Schieder erhofft, dass die zu diesem Moment geschäftsführende Nationalratspräsidentin Doris Bures ihm Recht gibt? Sie hat es nicht getan und darauf verwiesen, dass ein Großteil der Regierung anwesend ist und man „menschliche Bedürfnisse“ jedem gewähren muss. Also wenn ich da Schieder gewesen wäre, ich wäre im Erdboden versunken. Schwach, sehr schwach, ja, das ist schon blamabel.

Eine Anmerkung noch zur Linken Gesellschaft: Toleranz, demokratische den Gesetzen und der Verfassung konforme Entscheidungen zu akzeptieren, eine Niederlage hinzunehmen – das sind für diese Menschen offensichtlich Fremdworte.

Ich bin zuversichtlich das diese Regierung vieles aus dem Regierungsprogramm – mehr ist es bis jetzt ja nicht – auch umsetzen wird.

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